Christian Heinz: „Konjunkturprogramme von Land und Bund waren ein voller Erfolg – 54 Millionen Euro für den Main-Taunus Kreis und dessen Städte und Gemeinden“
Christian Heinz, Landtagsabgeordneter für Bad Soden, Eschborn, Eppstein, Kelkheim, Liederbach, Schwalbach und Sulzbach, zog eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Heinz.
Alleine für den Landkreis Main-Taunus und dessen Städte und Gemeinden stellten das Land knapp 37 Millionen und der Bund gut 17 Millionen Euro und damit insgesamt mehr als 54 Millionen Euro zur Verfügung. Hiervon flossen allein rund 33 Millionen Euro in die Schulen. Rund 21,2 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.
Die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Heinz. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten.“, sagte der Landtagsabgeordnete.
In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Der CDU-Politiker unterstrich die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Main-Taunus Kreis gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, so Christian Heinz.
Sehr positiv zu bewerten sei die Tatsache, dass 80% der Aufträge, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind, an hessische Unternehmen gegangen seien: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler wie beispielsweise Architekten haben von den Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte, bei der hessischen Wirtschaft und im Mittelstand“, so Heinz abschließend.
