Monatsarchiv : April 2018

Hessen bleibt beim Datenschutz vorn

Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet Neue Befugnisse und Aufgaben für den Hessischen Datenschutzbeauftragten Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung und JI-Richtline Anlässlich der Verabschiedung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIFG) in den Hessischen Landtag erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Heinz: „Wir haben heute ein umfangreiches Gesetz verabschiedet, das dem Ruf Hessens als führendes
  • veröffentlicht am 27. Apr 2018
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Der Main-Taunus-Kreis erhält für Schulgebäude über 13 Millionen Euro – Investitionshilfen des Landes werden aufgestockt

Wiesbaden / Hofheim. Zur weiteren Erhöhung der Investitionsfördermittel für die Kommunen durch das Land sagten die beiden CDU- Landtagsabgeordneten aus dem Main-Taunus-Kreis, Axel Wintermeyer und Christian Heinz: Dank der Aufstockung der Investitionshilfen kann der Main-Taunus-Kreis nun weiter kräftig in die kommunale Schulinfrastruktur investieren und insgesamt 13,1 Millionen Euro verbauen. Möglich
  • veröffentlicht am 16. Apr 2018
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Änderungen bei der HESSENKASSE zahlen sich für Liederbach aus – Gemeinde hat keine Kassenkredite und soll 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten

„Liederbach wird von den geplanten Änderungen des Gesetzentwurfes zur sog. „Hessenkasse“ profitieren und 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten“, teilt der Wahlkreisabgeordnete für Liederbach, Christian Heinz, mit. „Damit wird jahrzehntelanges solides Haushalten vom Land Hessen honoriert“, so Christian Heinz. Heinz erläuterte weiter: „CDU und Grüne werden gemeinsam einen Änderungsantrag in den Landtag
  • veröffentlicht am 12. Apr 2018
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