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Änderungen bei der HESSENKASSE zahlen sich für Liederbach aus – Gemeinde hat keine Kassenkredite und soll 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten

  • veröffentlicht am 12. Apr 2018

„Liederbach wird von den geplanten Änderungen des Gesetzentwurfes zur sog. „Hessenkasse“ profitieren und 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten“, teilt der Wahlkreisabgeordnete für Liederbach, Christian Heinz, mit. „Damit wird jahrzehntelanges solides Haushalten vom Land Hessen honoriert“, so Christian Heinz.

Heinz erläuterte weiter: „CDU und Grüne werden gemeinsam einen Änderungsantrag in den Landtag einbringen, von dem Liederbach und 23 weitere Gemeinden in Hessen profitieren werden“.

 

Zum Hintergrund:

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen, die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände, die die hessischen Städte und Gemeinden vertreten, haben sich heute darauf verständigt, die sparsamen Kommunen, denen es gelungen ist, ohne Kassenkredite auszukommen und die nicht finanzstark sind, mit einem solchen Zuschuss zu unterstützen. Damit werden deren besondere Leistungen anerkannt.

Die Hessenkasse ist ein Entschuldungsprogramm des Landes zugunsten der Kommunen mit Kassenkrediten. Diese werden von der „Hessenkasse“ des Landes übernommen und von den Kommunen und dem Land gemäß einer jeweils zu treffenden Vereinbarung gemeinsam getilgt. Gleichzeitig war bislang bereits vorgesehen, finanzschwache Kommunen ohne Kassenkredite durch Investitionszuschüsse zu unterstützen.

Liederbach wäre nach der bisherigen Regelung leer ausgegangen, da es weder finanzschwach ist, noch Kassenkredite angehäuft hat. Zugleich ist es aber auch nicht finanzstark wie andere Kommunen ohne Kassenkredite. Jede Investition bleibt daher für Liederbach eine Herausforderung.