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„Keine Region profitiert so sehr von der Europäischen Union wie Hessen und der Main-Taunus-Kreis“ Anlässlich der Europawahl rufen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Axel Wintermeyer und Christian Heinz die Bürgerinnen und Bürger im MTK zum Wählen auf.

„Keine Region profitiert so sehr von Europa wie Hessen und der Main-Taunus-Kreis. Wir sind Knotenpunkt für Flug-, Straßen- und Schienenverkehr. Aber auch Europas zentrale Datenleitungen führen durch den MTK. Das garantiert Arbeitsplätze und beste Anbindung an den gesamten Kontinent und die Welt – online wie offline“, heben Wintermeyer und Heinz die besondere Bedeutung Europas für ihre Wahlkreise hervor.

So steigert der EU-Binnenmarkt das Einkommen in Hessen um 1.129 Euro pro Kopf und Jahr. Das liegt deutlich über dem Schnitt in Deutschland (1046 Euro) und der EU (840 Euro). Alleine in den Main-Taunus-Kreis sind in der letzten Förderperiode über 19 Millionen Euro aus Investitionsprogrammen der Europäischen Union geflossen.

Insbesondere im Bereich der Strukturförderung, im Sozialen und in der Landwirtschaft investiert die Europäische Union in den Landkreis. Unter anderem wurden mit Mitteln der EU in Höhe von über 7 Millionen Euro Start-Ups, Existenzgründer und mittelständische Unternehmen beraten und gefördert. Ein Schwerpunkt wurde dabei auf die Unterstützung von innovativer Technologie im Umweltschutz gelegt.

Im Bereich Arbeit und Soziales unterstützt die EU das Programm „gut ausbilden“ der Hessischen Landesregierung. Mit dem Förderprogramm hilft Hessen kleinen Betrieben und gemeinnützigen Organisationen durch Qualifizierung für Betriebsleitungen, Ausbildungspersonal und Auszubildende. Rund 20 Unternehmen in beiden Wahlkreisen konnten von den Fördergeldern in Höhe von rund 431.000 Euro profitieren.

„Europa findet nicht nur in Brüssel statt, die Europäische Union ist auch bei uns im Main-Taunus-Kreis Garant für Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Deshalb heißt es am Sonntag: Wählen gehen“, rufen die Landtagsabgeordneten abschließend die Bürgerinnen und Bürger auf und empfehlen: „Die CDU hat von Konrad Adenauer über Helmut Kohl bis Angela Merkel die Europäische Union zu dem gemacht, was sie heute ist: ein Friedens- und Freiheitsprojekt. Populisten und Nationalisten drohen mit rückwärtsgewandter Politik dies kaputtzumachen. Jede Stimme für die CDU ist eine Stimme für eine gute und starke Zukunft der Europäischen Union.“

 

  • veröffentlicht am 24. Mai 2019
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Girls´ und Boys‘ Day 2019 im Hessischen Landtag! CDU-Landtagsabgeordneter Christian Heinz lädt nach Wiesbaden ein

Zur Teilnahme am Girls´ und Boys‘ Day am 28. März 2019 hat der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Heinz alle interessierten Schülerinnen und Schülern der Klassen 5 bis 10 aus seinem Wahlkreis aufgerufen. „Nutzt die Chance für eine frühzeitige und umfangreiche Information über die unterschiedlichsten Berufsbilder. Dafür bietet der Girls´/Boys‘ Day eine hervorragende Gelegenheit“, erklärte der Landtagsabgeordnete. Nach dem großen Zuspruch und dem Erfolg in den vergangenen Jahren sind auch in diesem Jahr Bewerbungen zur Teilnahme herzlich willkommen. „Wiesbaden und die CDU-Landtagsfraktion freuen sich auf Eure Teilnahme.“

„Wir haben auch dieses Jahr ein attraktives und vielseitiges Programm zusammengestellt, um einen Einblick in die unterschiedlichen Berufsbilder zu geben. Dies sind z.B. der Stenographische Dienst, der Fahrdienst oder die Personenschützer, die ihre Berufe vorstellen. Dazu stehen zahlreiche Gesprächspartner den Teilnehmern Rede und Antwort. Das Programm beginnt um 09:00 Uhr und endet gegen 15:30 Uhr.

Bewerbungen für den Girls´ und Boys‘ Day bei der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag bitte bis zum 01. März 2019 an folgende Anschrift einreichen:

Christian Heinz MdL
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
E-Mail: c.heinz2@ltg.hessen.de
Telefon: 0611 350 711

 

  • veröffentlicht am 7. Feb 2019
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Neue Aufgaben in neuer Wahlperiode: Christian Heinz leitet künftig den Innenausschuss des Landtags und ist rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Heinz leitet künftig den Innenausschuss des Parlaments. Der 42-jährige Volljurist aus Eppstein gehört diesem Gremium bereits seit über sieben Jahren an und wurde nun von seiner Fraktion, die das Vorschlagsrecht hat, als Vorsitzender nominiert. Der Innenausschuss befasst sich mit einer breiten Palette an landespolitischen Themen. Dazu gehören alle Fragen rund um die Polizei, den Brandschutz und die allgemeine Gefahrenabwehr. Weiterhin geht es um den Öffentlichen Dienst, den Sport und das Kommunalrecht.

Außerdem wählten die Mitglieder seiner Fraktion Christian Heinz zum neuen rechtspolitischen Sprecher der CDU. Heinz koordiniert damit künftig die Tätigkeit seiner Fraktionskollegen im Rechtsausschuss in Wiesbaden.

Ferner wurde Christian Heinz in der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags ins Präsidium des Parlaments gewählt. Das Präsidium ist der Vorstand des Landtags und entscheidet über innere Angelegenheiten des Landtags. So legt es den Entwurf des Haushaltsplans und den Wirtschaftsplan für den Geschäftsbereich des Landtags fest.

 

  • veröffentlicht am 30. Jan 2019
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Hessen in guter Verfassung – jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt

  • Volksabstimmung am 28. Oktober über Verfassungsänderungen
  • 15 Vorschläge werden von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragen
  • Ehrenamtsförderung soll künftig Staatsziel sein

Anlässlich der Verabschiedung der Gesetze zur Änderung der Hessischen Verfassung erklärte der Obmann der hessischen CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission, Christian Heinz:

„Hessen in guter Verfassung – jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Mit der Verabschiedung der Gesetze heute steht unser Land vor der umfangreichsten Änderung seiner Verfassung seit der Gründung vor 71 Jahren. Insgesamt vier Fraktionen haben sich über 15 mögliche Verfassungsänderungen verständigt. Wir sind mit diesem Ergebnis und der Arbeit der Enquetekommission sehr zufrieden. Das letzte Wort haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger. Über alle Verfassungsänderungen findet eine Volksabstimmung statt. Diese soll zusammen mit der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 stattfinden.

Ein zentrales Anliegen der CDU ist die Aufnahme der Förderung des Ehrenamtes als neues Staatsziel. Damit bekommen mehr als zwei Millionen Hessen, die sich freiwillig für andere einsetzen, die Anerkennung, die sie verdienen. Land und Kommunen sind künftig kraft Verfassung gehalten, diesen Einsatz für unser Gemeinwesen nach Kräften zu unterstützen. Ferner soll auch die Förderung der Kultur nach dem Willen der CDU neues Staatsziel werden. Auf Initiative der CDU soll ein Bekenntnis zu einem föderativen, rechtstaatlichen und sozialen Europa aufgenommen werden – gerade in Zeiten, in denen Rechts- und Linkspopulisten die Einheit Europas zu zerstören versuchen, ist dies ein wichtiges Signal.

Wir freuen uns darüber, dass die im Koalitionsvertrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgeschlagenen vier Änderungsvorschläge auf einen breiten Konsens gestoßen sind. Die Vorschläge zur Abschaffung der Todesstrafe, der Absenkung des passiven Wahlalters auf 18 Jahre, der Erleichterung von Volksbegehren und Volksentscheiden und der Verankerung des Staatsziels Ehrenamt werden von allen Fraktionen des Landtags und den Mitgliedern des Beratungsgremiums Zivilgesellschaft unterstützt.

Danken möchte ich allen Mitgliedern für die konstruktiven und zielführenden Diskussionen in den vergangenen Monaten. Einen besonderen Dank möchte ich an den Vorsitzenden der Kommission, meinen Fraktionskollegen, Jürgen Banzer richten, der die Kommission in den vergangenen zwei Jahren hervorragend geleitet und durch seine konsensorientierte Art wesentlich zu einer Verständigung zwischen den unterschiedlichen politischen Lagern beigetragen hat.“

  • veröffentlicht am 28. Mai 2018
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Hessen bleibt beim Datenschutz vorn

  • Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet
  • Neue Befugnisse und Aufgaben für den Hessischen Datenschutzbeauftragten
  • Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung und JI-Richtline

Anlässlich der Verabschiedung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIFG) in den Hessischen Landtag erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Heinz:

„Wir haben heute ein umfangreiches Gesetz verabschiedet, das dem Ruf Hessens als führendes Datenschutzland gerecht wird und den neuen europäischen Vorgaben nachkommt. Der Datenschutz wird im Interesse der Bürgerinnen und Bürger immer weiter ausgebaut und die Regelungen machen nicht an nationalen Grenzen halt. Aufgrund der EU-Datenschutzgrundverordnung und der JI-Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten musste das Landesrecht angepasst werden. Wir nehmen den Datenschutz in Hessen sehr ernst – deswegen haben wir das gesamte Datenschutzgesetz neu gefasst.

Zusätzlich wurden Regelungen zur Informationsfreiheit in das Datenschutzgesetz eingearbeitet und die unterschiedlichen bereichsspezifischen landesrechtlichen Regelungen angepasst. Das fast 300 Seiten starke Gesetz setzt die europäischen Vorgaben gewissenhaft um und schließt Regelungslücken.

Dem Hessischen Datenschutzbeauftragten (HDSB) werden die Befugnisse eingeräumt, die er für eine verlässliche und zweckmäßige Kontrolle von Privaten und öffentlichen Stellen benötigt. Er bekommt in Paragraph 14 umfassende Abhilfe- und Durchgriffsrechte, um die Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ahnden. Außerdem regeln wir mit Paragraph 4 erstmals die allgemeinen datenschutzrechtlichen Grundlagen für die Video-Überwachung von öffentlichen Plätzen. Damit steht die Abwägung von öffentlichen Interessen und den schutzwürdigen Interessen des Einzelnen auf einer stabilen rechtlichen Grundlage.

Wir sind froh, dass Datenschutz in Hessen Priorität hat und die hessischen Behörden sehr sorgsam mit privaten Daten umgehen – das haben wir gerade im Bericht des HDSB nachlesen können. Deswegen bleiben wir mit dem neuen Gesetz in dieser Tradition und kommen dem Wunsch der Bürger nach dem intensiven Schutz ihrer Daten nach.

Mit dem Informationsfreiheitsteil wird ein allgemeiner Anspruch auf transparentes und offenes Verwaltungshandeln geschaffen. In diesem Bereich ist es uns gelungen, einen sinnvollen Ausgleich von Transparenz einerseits und dem Schutz personenbezogener Daten andererseits zu finden. Denn Auskunftsrechte finden ihre Grenzen dort, wo die Rechte Dritter auf den Schutz ihrer Daten beginnen. Transparenter Staat ja, gläserne Bürger nein – so kann man den Ausgleich dieser unterschiedlichen Interessen zusammenfassen. Den Kommunen wird es freigestellt, ob sie die Vorschriften zur Informationsfreiheit durch Satzung für anwendbar erklären wollen. Dies ist Ausdruck der kommunalen Selbstverwaltung.“

  • veröffentlicht am 27. Apr 2018
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Der Main-Taunus-Kreis erhält für Schulgebäude über 13 Millionen Euro – Investitionshilfen des Landes werden aufgestockt

Wiesbaden / Hofheim. Zur weiteren Erhöhung der Investitionsfördermittel für die Kommunen durch das Land sagten die beiden CDU- Landtagsabgeordneten aus dem Main-Taunus-Kreis, Axel Wintermeyer und Christian Heinz:

Dank der Aufstockung der Investitionshilfen kann der Main-Taunus-Kreis nun weiter kräftig in die kommunale Schulinfrastruktur investieren und insgesamt 13,1 Millionen Euro verbauen. Möglich macht dies die Aufstockung des KIP-II-Landesprogramms. Aus dem Kommunalinvestitionsprogramm II ‚KIP macht Schule‘ fließen zusätzlich 4,4 Millionen Euro in den Main-Taunus-Kreis und ergänzen das bereits für den Main-Taunus-Kreis bestehende, 8,7 Millionen Euro umfassende KIP-II- Förderkontingent. Damit unterstützt das Land, Schulgebäude zu sanieren und die kommunale Schulinfrastruktur weiter entscheidend zu verbessern.

Wir wollen moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Deshalb nimmt das Land eigenes Geld in die Hand, um die Kommunen bei notwendigen Investitionen in ihre Schulgebäude zu unterstützen. Dabei sehen wir auch den Investitionsbedarf des Kreises, der aufgrund seiner Finanzstärke nicht von Bundeszuschüssen für Schulsanierungen profitieren kann. Bereits zu Beginn des KIP-II- Programms haben wir deshalb Wert darauf gelegt, alle Schulträgerkommunen in Hessen zu fördern. Deshalb gab es bereits zuvor ein entsprechendes Landesprogramm, von dem auch der Main-Taunus- Kreis in den Genuss von Fördermitteln kommt. Diese werden nun noch weiter aufgestockt.

 

  • veröffentlicht am 16. Apr 2018
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Änderungen bei der HESSENKASSE zahlen sich für Liederbach aus – Gemeinde hat keine Kassenkredite und soll 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten

„Liederbach wird von den geplanten Änderungen des Gesetzentwurfes zur sog. „Hessenkasse“ profitieren und 750.000 Euro Investitionszuschüsse erhalten“, teilt der Wahlkreisabgeordnete für Liederbach, Christian Heinz, mit. „Damit wird jahrzehntelanges solides Haushalten vom Land Hessen honoriert“, so Christian Heinz.

Heinz erläuterte weiter: „CDU und Grüne werden gemeinsam einen Änderungsantrag in den Landtag einbringen, von dem Liederbach und 23 weitere Gemeinden in Hessen profitieren werden“.

 

Zum Hintergrund:

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen, die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände, die die hessischen Städte und Gemeinden vertreten, haben sich heute darauf verständigt, die sparsamen Kommunen, denen es gelungen ist, ohne Kassenkredite auszukommen und die nicht finanzstark sind, mit einem solchen Zuschuss zu unterstützen. Damit werden deren besondere Leistungen anerkannt.

Die Hessenkasse ist ein Entschuldungsprogramm des Landes zugunsten der Kommunen mit Kassenkrediten. Diese werden von der „Hessenkasse“ des Landes übernommen und von den Kommunen und dem Land gemäß einer jeweils zu treffenden Vereinbarung gemeinsam getilgt. Gleichzeitig war bislang bereits vorgesehen, finanzschwache Kommunen ohne Kassenkredite durch Investitionszuschüsse zu unterstützen.

Liederbach wäre nach der bisherigen Regelung leer ausgegangen, da es weder finanzschwach ist, noch Kassenkredite angehäuft hat. Zugleich ist es aber auch nicht finanzstark wie andere Kommunen ohne Kassenkredite. Jede Investition bleibt daher für Liederbach eine Herausforderung.

 

  • veröffentlicht am 12. Apr 2018
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Stiftungen – Bürgerschaftliches Engagement hat in Hessen Millionen Gesichter

  • Erneuter Anstieg bei Stiftungsgründungen in Hessen
  • Hessische Landesstiftungen leisten hervorragende Arbeit
  • Weiterhin gute Rahmenbedingungen für Stiftungen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Stiftungen in Hessen“ erklärte der Abgeordnete und Mitglied im Hauptausschuss der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Christian Heinz:

„Im vergangenen Jahr wurden hessenweit 73 neue Stiftungen gegründet – was einem Plus von 13 Stiftungen im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Laut dem Bundesverband Deutscher Stiftungen ist die Gesamtzahl hierzulande auf 2.029 gestiegen. Damit kann Hessen erfolgreich seine Spitzenposition als Stiftungsland unter den Flächenländern in der Bundesrepublik bestätigen. Diese positive Entwicklung ist auch ein Gewinn für das Miteinander in Hessen. Kein anderes Flächenland hat eine derart hohe Stiftungsdichte zu verzeichnen.

Die Hessische Landesregierung fördert und unterstützt im Rahmen ihrer Ehrenamtskampagne ‚Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen‘ das Stiftungswesen in unserem Bundesland. Wir aktivieren hier privates Kapital für das Gemeinwesen und wir werben intensiv dafür. Der Hessische Stiftungstag gehört zu den wichtigsten Maßnahmen, mit denen wir Stiftungen stärken und dabei ihre Leistungen öffentlichkeitswirksam anerkennen. Wir wollen, dass Stiftungen in Hessen auch künftig gute Rahmenbedingungen vorfinden, damit sie gute Arbeit leisten können. Die enorme Gründungsdynamik, die wir trotz anhaltender Niedrigzinsphase verzeichnen können, wollen wir weiterhin fördern.

In den letzten Jahren wurden in Hessen viele neue Bürgerstiftungen gegründet. Mit Hilfe der Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen‘ werden weitere Gründungsinitiativen auf ihrem Weg zu neuen Bürgerstiftungen beraten. Neue Gründungen beeinflussen aber nicht nur die Statistik, sie bedeuten für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden ganz konkrete Verbesserungen. Die Anzahl der Bürgerstiftungen lässt sich leicht beziffern, der Wert für unsere Gesellschaft nicht.

So geht beispielsweise die Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen‘ auf die Initiative des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zurück. Ihr Ziel ist es, den Gemeinsinn und das Miteinander in Hessen zu stärken und Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen bei ihren Projekten und Vorhaben zu unterstützen. Die Landesstiftung bietet auch regelmäßig ‚Stiftungstage‘ in ganz Hessen an. Dort können sich künftige Stifterinnen und Stifter sowie bestehende Stiftungen informieren und austauschen. ‚Miteinander in Hessen‘ engagiert sich darüber hinaus stark in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe. Die Übernahme der erfolgreichen, ursprünglich vom Hessischen Rundfunk ins Leben gerufenen Onlineplattform ‚People like me‘ zur Vermittlung von Hilfsangeboten und Hilfegesuchen in der Flüchtlingshilfe durch die Stiftung ist ein aktuelles Beispiel dafür. Darüber hinaus ist die Anschubphase der Landesstiftung mittlerweile beendet – die Verwaltungskosten wurden reduziert und werden auch in Zukunft weiter reduziert werden. Die Landesstiftung ist der Dienstleister für Menschen, die unser künftiges Zusammenleben selbst gestalten wollen.

Alles in allem kann festgehalten werden: Die Regierungskoalition wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass Stiftungen weiterhin vernünftige Rahmenbedingungen vorfinden. Dazu zählt auch der Verzicht, den Realwerterhalt des Stiftungskapitals als Maßgabe im Stiftungsrecht zu verankern. Dies wäre schädlich. Es wäre ein Todesstoß für viele, vor allem für kleine Stiftungen in unserem Land. Genau das wollen wir nicht. Deswegen diskutieren wir über vielfältige Möglichkeiten, wie wir mit unseren privaten und kleinen Stiftungen durch das Zinstief kommen. Wir gehen nicht stiften, sondern wir wollen allen Stiftungen eine gute Zukunft ermöglichen. Das hilft dem Miteinander in unserer Gesellschaft.“

  • veröffentlicht am 22. Mrz 2018
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Girls´und Boys´ Day 2018 im Hessischen Landtag! CDU-Landtagsabgeordneter Christian Heinz lädt nach Wiesbaden ein

Zur Teilnahme am Girls´ und Boys´ Day am 26. April 2018 hat Christian Heinz alle interessierten Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 aus seinem Wahlkreis aufgerufen. „Nutzt die Chance für eine frühzeitige und umfangreiche Information über die unterschiedlichsten Berufsbilder. Dafür bietet der Girls´/Boys´ Day eine hervorragende Gelegenheit“, erklärte der Landtagsabgeordnete. Nach dem großen Zuspruch und dem Erfolg in den vergangenen Jahren sind auch in diesem Jahr Bewerbungen zur Teilnahme herzlich willkommen. „Wiesbaden und die CDU-Landtagsfraktion freuen sich auf Eure Teilnahme.“

„Wir haben auch dieses Jahr ein attraktives und vielseitiges Programm zusammengestellt, um einen Einblick in die unterschiedlichen Berufsbilder im Landtag zu geben“, so Christian Heinz. Ob bei der Landtags-IT, beim Landtagsfahrdienst, oder Mitarbeiter der Fraktion, die ihre Berufsbilder vorstellen – zahlreiche Gesprächspartner stehen den Teilnehmern Rede und Antwort. Auf dem Programm steht außerdem eine Teilnahme an der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne. Das Programm beginnt um 09:30 Uhr und endet gegen 15:30 Uhr.

Bewerbungen für den Girls´ und Boys‘ Day bei der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag bitte bis zum 23. März 2018 an folgende Anschrift einreichen:

Christian Heinz MdL
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
E-Mail: c.heinz2@ltg.hessen.de
Telefon: 0611 350 711

  • veröffentlicht am 26. Jan 2018
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Girls´Day im Hessischen Landtag

Zum Girls‘Day im Hessischen Landtag begrüßte der Landtagsabgeordnete Christian Heinz vier Schülerinnen aus seinem Wahlkreis. Die Mädchen aus Eppstein, Eschborn und Kelkheim bekamen einen Eindruck von den Aufgaben der Landtagsverwaltung. In der Landtagsschreinerei, beim Fahrdienst und beim Stenographischen Dienst standen zahlreiche Ansprechpartner bereit. Den Abschluss bildete eine Führung durch das Stadtschloss und das Plenargebäude.

  • veröffentlicht am 28. Apr 2017
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